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Öffentliche Bekanntmachung

Einbeziehungssatzung „Zang-Struthstraße 2“
Gemeinde Königsbronn, Gemarkung Zang


Aufgrund des § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg, jeweils in der aktuellen Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Königsbronn in öffentlicher Sitzung am 25.07.2019 die Einbeziehungssatzung „Zang-Struthstraße 2“ beschlossen.
 
Die Grenzen des abgerundeten, im Zusammenhang bebauten Bereichs sind im nachfolgenden zeichnerischen Plan vom 25.07.2019 dargestellt.
 
Der zeichnerische Plan, sowie der schriftliche Teil und die Begründung vom 25.07.2019 mit Umweltauswirkungen sind Bestandteil der Einbeziehungssatzung.
 
Zeichnerische Teil Struthstraße 2
Schriftlicher Teil Struthstr. 2 
Begründung Struthstr. 2

Die Einbeziehungssatzung tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (vgl. § 10 Abs.3 BauGB).
 
Die Einbeziehungssatzung kann beim Ortsbauamt, Rathaus, 2.Stock, Zi.10, während der üblichen Dienstzeiten eingesehen werden. Jedermann kann die Einbeziehungssatzung einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen (§ 10 Abs. 3 BauGB).
 
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39–42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.
 
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1–3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans oder aber ein nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind (§ 215 Abs. 1 BauGB). Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung in Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Königsbronn geltend gemacht wird. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, der Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

Königsbronn, 29.08.2019
gez.
Michael Stütz
Bürgermeister